Private Pflege durch Angehörige oder Bekannte: Ist das ein Minijob?

Für die Betreuung einer pflegebedürftigen Person ist häufig die Unterstützung durch eine zuverlässige und vertrauensvolle Pflegekraft erforderlich. Oft übernehmen die Angehörigen die Pflege selbst oder diese wird durch einen Freund oder Nachbarn sichergestellt. Zahlt der Pflegebedürftige dafür eine finanzielle Anerkennung, stellt sich die Frage, ob die Pflegetätigkeit ein Beschäftigungsverhältnis ist und angemeldet werden muss.

Pflege durch Familienangehörige ist keine Beschäftigung

Unabhängig von der Höhe der finanziellen Anerkennung, die der Pflegebedürftige zahlt, liegt bei einer Pflege durch folgende Personenkreise kein Beschäftigungsverhältnis vor:

  • Ehegatten/Lebenspartner,
  • Familienangehörige,
  • Verwandte bzw. Verschwägerte oder
  • im selben Haushalt lebende Personen.

Die Pflegetätigkeit muss somit auch nicht angemeldet werden.

Pflege in häuslicher Umgebung ist in der Regel nicht erwerbsmäßig

Wird die Pflege eines Pflegebedürftigen mit einem der Pflegegrade 2 bis 5 durch Nachbarn oder Freunde in häuslicher Umgebung durchgeführt und gibt der Pflegebedürftige lediglich sein Pflegegeld als finanzielle Anerkennung an die Pflegeperson weiter, tun sie das in der Regel ehrenamtlich und nicht erwerbsmäßig. Als häusliche Umgebung zählt nicht nur die Wohnung des Pflegebedürftigen, sondern auch der Haushalt der Pflegeperson, wenn die zu pflegende Person zum Zwecke der Pflege aufgenommen wird. Eine Pflegeeinrichtung zählt nicht dazu.

Hinweis: Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 haben keinen Anspruch auf Pflegegeld, jedoch Anspruch auf den einheitlichen Entlastungbetrag in Höhe von 125 Euro. Eine Weitergabe dieses Betrages als Anerkennung an Angehörige oder Dritte für die häusliche Pflege ist nicht möglich, da dieser Betrag nur zweckgebunden (z. B. für Leistungen der Kurzzeitpflege) verwendet werden kann.

Pflege durch nicht zur Familie gehörende Personen kann eine Beschäftigung sein

Erhält die Pflegeperson einen höheren Betrag als das Pflegegeld, kann eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt vorliegen. Die Pflegeperson wird dann zum Arbeitgeber und muss die Pflegeperson bei der zuständigen Einzugsstelle anmelden.

Maßgebliches Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Pflegetätigkeit angemeldet werden muss, ist das Motiv. Steht die Hilfe selbst und nicht der Gelderwerb im Vordergrund, ist es auch trotz der Zahlung eines über das Pflegegeld hinausgehenden Betrages möglich, dass eine Tätigkeit nicht angemeldet werden muss. Wenn höhere Beträge als das Pflegegeld gezahlt werden, sollte diese Frage in jedem Fall mit Unterstützung der zuständigen Einzugsstelle geklärt werden,.

Welche Einzugsstelle ist zuständig?

Sofern ein Pflegebedürftiger eine Person beschäftigt, die nicht mit ihm verwandt oder verschwägert ist und ein Betrag oberhalb des Pflegegeldes gezahlt wird, ist entweder die Minijob-Zentrale oder die Krankenkasse der Pflegeperson zuständige Einzugsstelle. Dies ist abhängig von der Höhe des gezahlten Verdienstes (=Pflegegeld + Betrag oberhalb des Pflegegeldes). Beläuft sich dieser Verdienst durchschnittlich im Monat auf maximal 450 Euro, handelt es sich um einen 450-Euro-Minijob und die Minijob-Zentrale ist zuständig. Fällt der Verdienst höher aus, liegt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor, für die die Krankenkasse der Pflegeperson zuständig ist.

Beispiel
Ilona bezieht Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro). Nachbar Klaus übernimmt ihre Pflege, weil er Zeit hat und sich etwas zur Rente hinzuverdienen möchte. Dafür erhält er neben dem Pflegegeld weitere 120 Euro von Ilona.

Ergebnis
Klaus wird von Ilona abhängig beschäftigt, weil eine höhere Summe als das Pflegegeld gezahlt wird. Der Gelderwerb steht als Motiv für die Tätigkeit im Vordergrund. Die Beschäftigung ist bei der Minijob-Zentrale anzumelden, weil monatlich 436 Euro und damit nicht mehr als 450 Euro gezahlt wird.

Vereinfachtes Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale

Pflegebedürftige, die eine Pflegeperson in ihrem Privathaushalt als 450-Euro-Minijobber beschäftigen, können das vereinfachte Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale nutzen. Die Anmeldung erfolgt mit dem Haushaltsscheck. Die Minijob-Zentrale übernimmt dann alles Weitere, beispielsweise berechnet sie die Abgaben und zieht sie vom Konto des Arbeitgebers ein. Auch die Anmeldung zur gesetzlichen Unfallversicherung und den Einzug der Unfallversicherungsbeiträge übernimmt die Minijob-Zentrale.

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