Private Pflege durch Angehörige oder Bekannte: Ist das ein Minijob?

Für die Betreuung einer pflegebedürftigen Person ist häufig die Unterstützung durch eine zuverlässige und vertrauensvolle Pflegekraft erforderlich. Oft übernehmen die Angehörigen die Pflege selbst oder diese wird durch einen Freund oder Nachbarn sichergestellt. Zahlt der Pflegebedürftige dafür eine finanzielle Anerkennung, stellt sich die Frage, ob die Pflegetätigkeit ein Beschäftigungsverhältnis ist und angemeldet werden muss.

Pflege durch Familienangehörige ist keine Beschäftigung

Unabhängig von der Höhe der finanziellen Anerkennung, die der Pflegebedürftige zahlt, liegt bei einer Pflege durch folgende Personenkreise kein Beschäftigungsverhältnis vor:

  • Ehegatten/Lebenspartner,
  • Familienangehörige,
  • Verwandte bzw. Verschwägerte oder
  • im selben Haushalt lebende Personen.

Die Pflegetätigkeit muss somit auch nicht angemeldet werden.

Pflege in häuslicher Umgebung ist in der Regel nicht erwerbsmäßig

Wird die Pflege eines Pflegebedürftigen mit einem der Pflegegrade 2 bis 5 durch Nachbarn oder Freunde in häuslicher Umgebung durchgeführt und gibt der Pflegebedürftige lediglich sein Pflegegeld als finanzielle Anerkennung an die Pflegeperson weiter, tun sie das in der Regel ehrenamtlich und nicht erwerbsmäßig. Als häusliche Umgebung zählt nicht nur die Wohnung des Pflegebedürftigen, sondern auch der Haushalt der Pflegeperson, wenn die zu pflegende Person zum Zwecke der Pflege aufgenommen wird. Eine Pflegeeinrichtung zählt nicht dazu.

Hinweis: Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 haben keinen Anspruch auf Pflegegeld. Wie die Pflegebedürftigen mit den Pflegegraden 2 bis 5 haben sie jedoch Anspruch auf den einheitlichen Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro. Eine Weitergabe dieses Betrages als Anerkennung an Angehörige oder Dritte für die häusliche Pflege ist nicht möglich, da dieser Betrag nur zweckgebunden (z. B. für Leistungen der Kurzzeitpflege) verwendet werden kann.

Pflege durch nicht zur Familie gehörende Personen kann eine Beschäftigung sein

Erhält die Pflegeperson einen höheren Betrag als das Pflegegeld, kann eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt vorliegen. Der Pflegebedürftige wird dann zum Arbeitgeber und muss die Pflegeperson bei der zuständigen Einzugsstelle anmelden.

Maßgebliches Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Pflegetätigkeit angemeldet werden muss, ist das Motiv. Steht die Hilfe selbst und nicht der Gelderwerb im Vordergrund, ist es auch trotz der Zahlung eines über das Pflegegeld hinausgehenden Betrages möglich, dass eine Tätigkeit nicht angemeldet werden muss. Wenn höhere Beträge als das Pflegegeld gezahlt werden, sollte diese Frage in jedem Fall mit Unterstützung der zuständigen Einzugsstelle geklärt werden,.

Welche Einzugsstelle ist zuständig?

Sofern ein Pflegebedürftiger eine Person beschäftigt, die nicht mit ihm verwandt oder verschwägert ist und ein Betrag oberhalb des Pflegegeldes gezahlt wird, ist entweder die Minijob-Zentrale oder die Krankenkasse der Pflegeperson zuständige Einzugsstelle. Dies ist abhängig von der Höhe des gezahlten Verdienstes (=Pflegegeld + Betrag oberhalb des Pflegegeldes). Beläuft sich dieser Verdienst durchschnittlich im Monat auf maximal 450 Euro, handelt es sich um einen 450-Euro-Minijob und die Minijob-Zentrale ist zuständig. Fällt der Verdienst höher aus, liegt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor, für die die Krankenkasse der Pflegeperson zuständig ist.

Beispiel
Ilona bezieht Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro). Nachbar Klaus übernimmt ihre Pflege, weil er Zeit hat und sich etwas zur Rente hinzuverdienen möchte. Dafür erhält er neben dem Pflegegeld weitere 120 Euro von Ilona.

Ergebnis
Klaus wird von Ilona abhängig beschäftigt, weil eine höhere Summe als das Pflegegeld gezahlt wird. Der Gelderwerb steht als Motiv für die Tätigkeit im Vordergrund. Die Beschäftigung ist bei der Minijob-Zentrale anzumelden, weil monatlich 436 Euro und damit nicht mehr als 450 Euro gezahlt wird.

Vereinfachtes Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale

Pflegebedürftige, die eine Pflegeperson in ihrem Privathaushalt als 450-Euro-Minijobber beschäftigen, können das vereinfachte Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale nutzen. Die Anmeldung erfolgt mit dem Haushaltsscheck. Die Minijob-Zentrale übernimmt dann alles Weitere, beispielsweise berechnet sie die Abgaben und zieht sie vom Konto des Arbeitgebers ein. Auch die Anmeldung zur gesetzlichen Unfallversicherung und den Einzug der Unfallversicherungsbeiträge übernimmt die Minijob-Zentrale.

8 Kommentare zu “Private Pflege durch Angehörige oder Bekannte: Ist das ein Minijob?

  1. Guten Tag,
    welches Beschäftigungsverhältnis empfehlen Sie in folgendem Fall:
    Betreuung eines körperlich eingeschränkten Kindes mit Pflegegrad drei durch eine examinierte Pflegekraft aus dem Bekanntenkreis, neben den 125 € Betreuung und Entlastungsleistungen (Durch die Pflegekasse bereits freigegeben) werden weitere 125 € monatlich gezahlt. Betreuung erfolgt an einem Nachmittag pro Woche in den Räumlichkeiten des Kindergartens beziehungsweise der Grundschule.

    Vorab herzlichen Dank und viele Grüße

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    • Guten Tag Herr Tate,

      Ihre Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Vorab muss geprüft werden, ob überhaupt in Ihrem Fall ein Beschäftigungsverhältnis – gegebenenfalls im Haushaltsscheck-Verfahren – vorliegt. Hierzu sind mehrere Informationen notwendig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass dies in unserem öffentlichen Block, aufgrund des Datenschutzes nicht möglich ist. Gerne übernimmt unsere zuständige Fachabteilung die Beurteilung für Sie.
      Reichen Sie hierzu bitte einen ausgefüllten Haushaltscheck mit einem entsprechenden Hinweis ein, dass Sie eine versicherungsrechtliche Beurteilung Ihres Sachverhaltes wünschen.

      https://t1p.de/MJZE-Haushaltsscheck-Formular

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  2. was sie in ihrem beitrag entlastungsleistungen angeben, stimmt nicht, die entlastungs-leistungen werden nur durch einen pflegedienst oder einen dienst erbracht und abgerechnet der dafür eine zulassung hat,

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    • Guten Tag Frau Ernst,

      wir konnten in unserem Beitrag keinen Fehler bezüglich des erwähnten Entlastungsbetrages/Entlastungsleistungen feststellen.

      Gerne gehen wir nochmal ausführlicher auf diese Thematik ein.

      Neben dem Pflegegeld und der Pflegesachleistung stehen ambulant gepflegten Pflegebedürftigen auch zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach § 45b Sozialgesetzbuch -Elftes Buch- (SGB XI) in Höhe von 125 Euro im Monat zur Verfügung. Pflegebedürftige aller Pflegegrade in häuslicher Pflege haben Anspruch auf diese weitergehenden Leistungen.

      Bei den Leistungen nach § 45b SGB XI handelt es sich um zweckgebundene Sachleistungen bzw. qualitätsgesicherte Leistungen zur Entlastung pflegender Angehöriger und vergleichbar Nahestehender in ihrer Eigenschaft als Pflegende sowie zur Förderung der Selbständigkeit der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags.

      Dabei handelt es sich insbesondere um Leistungen der Tages- und Nachtpflege, der Kurzzeitpflege, besondere Angebote von ambulanten Pflegediensten und Leistungen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a SGB XI. Die Beträge für diese Leistungen können daher nur im Rahmen einer dieser aufgeführten Möglichkeiten genutzt werden. Eine Weitergabe als „Anerkennung“ an Angehörige oder Dritte für die häusliche Pflege ist nicht möglich.

      Zahlungen an Privatpersonen sind jedoch unter Berücksichtigung des § 45c Absatz 3 SGB XI grundsätzlich möglich.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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    • @Hilde-Marie das sehe ich genau so. Ich pflege meine Oma, kann aber von dieser Leistung kein Geld erhalten, weil ich ja keine „Zulassung“ als Haushaltshilfe habe. Somit mache ich es umsonst, da diese Entlastungsleistung nur an solche Institutionen ausgezahlt wird….

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      • Hallo Sabrina,

        Zahlungen an Privatpersonen sind unter Berücksichtigung des § 45c Absatz 3 Sozialgesetzbuch – elftes Buch- (SGB XI) grundsätzlich möglich. Dieses Modell der sogenannten Nachbarschaftshilfe wird z. B. in Nordrhein-Westfalen bereits praktiziert. Wir empfehlen daher Kontakt mit der zuständigen Pflege- bzw. Krankenkasse aufzunehmen und prüfen zu lassen, welche Möglichkeiten sich evtl. für Sie ergeben.

        Freundliche Grüße

        Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  3. Mein name ist Elizabeth mutuku.Ich bin 36jahre alt mit 2kinder und verheiratet.
    Ich versuche auf ein minijob am nur montag.
    Ich Freue Mich zu einem Vorstellunggesprache.
    MIT freundlichen Gruden
    Elizabeth Mutuku

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    • Hallo Frau Mutuku,

      sind Sie auf der Suche nach einer Beschäftigung im Privathaushalt? Dann empfehlen wir Ihnen unsere Haushaltsjob-Börse: https://t1p.de/Hauhaltsjob-Boerse

      Diese Stellenbörse für Beschäftigungen in Privathaushalten ist ein kostenloser Service der Minijob-Zentrale.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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