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Übermittlung der Beitragsnachweise und Fälligkeiten – Das sind die Termine 2019

Für die Zahlung von Beiträgen und die Übermittlung der Beitragsnachweise gibt es in der Sozialversicherung feste Termine. Dies gilt auch für die Arbeitgeber von gewerblichen Minijobbern. So sind zum Beispiel die gesamten Abgaben für Minijobber spätestens am drittletzten Bankarbeitstag des Monats fällig, in dem der Minijobber die Beschäftigung ausübt. Damit die Beitragsnachweise noch rechtzeitig verarbeitet werden können, müssen uns diese spätestens zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Beiträge vorliegen.

Für das Jahr 2019 ergeben sich daraus die folgenden Fälligkeits- und Übermittlungstermine:

fälligkeiten und uebermittlungstermine 2019

Fälligkeitstermine von Beiträgen und Termine für die Übermittlung von Beiträgen im Jahr 2019

Weitere Infos zu den Beitragsfälligkeiten gibt es auch auf unserer Website.

Unser mobiler Service: So vergessen Sie keinen Termin

Beschäftigen Sie auch Minijobber und wollen keinen Termin für das Einreichen der Beitragsnachweise und die Fälligkeit von Beiträgen verpassen? Dann nutzen Sie unseren Service: Laden Sie sich die monatlichen Beitragsfälligkeiten einfach auf das Smartphone oder Tablet. Auf unserer Website haben wir eine ICS-Datei zum kostenlosen Download bereitgestellt, die sowohl für das Betriebssystem iOS als auch für Android geeignet ist.

So können Sie die Termine auf Ihr Smartphone oder Tablet importieren:

Anleitung für Android-Nutzer

  • Laden Sie auf unserer Internetseite die Kalenderdatei für 2019 herunter und loggen Sie sich unter https://www.google.com/calendar/ mit dem Google-Konto ein, mit welchem Ihr Smartphone oder Tablet verbunden ist. Wird hier die mobile Ansicht angezeigt, können Sie unten auf der Seite zur Desktop-Ansicht wechseln.
  • Klicken Sie in der Navigationsleiste links auf das Plus-Zeichen neben der Option „Weitere Kalender hinzufügen“.
  • Wählen Sie im Menü den Punkt „Importieren“ aus.
  • Wählen Sie oben den Kalender aus, in den die Termine importiert werden sollen und klicken Sie auf „Datei von meinem Computer auswählen“.
  • Öffnen Sie „Eigene Dateien“, suchen Sie die CSV-Datei im Smartphone-Speicher (für gewöhnlich findet man sie im Download-Ordner des Gerätespeichers) und klicken Sie dann auf „fertig“.
  • Nun klicken Sie auf der Google-Kalender-Seite auf „importieren“.
  • War das Importieren erfolgreich, so wird die Meldung „24 von 24 Terminen importiert“ angezeigt.

Anleitung für iOS-Nutzer

Öffnen Sie die ICS-Datei für 2019 auf Ihrem iPhone bzw. iPad.

Nun können Sie:
a) mit einem Klick auf die Fläche rechts oben alle Termine in den Kalender importieren
oder
b) die Termine einzeln anklicken, etwa wenn Sie Ihren Minijobber erst ab Juli beschäftigen und die Termine des ersten Halbjahres nicht benötigen.

  • Haben Sie einen Termin angeklickt, erscheint eine Detail-Ansicht; klicken Sie hier auf “Hinzufügen”.
  • Sehen Sie nun eine farbige Markierung links neben den gewünschten Einträgen, so war das Importieren erfolgreich.

11 Kommentare zu “Übermittlung der Beitragsnachweise und Fälligkeiten – Das sind die Termine 2019

  1. Leider entspricht auch dieser Kalender nicht der geltenden Rechtslage: der Beitragsnachweis muss spätestens am fünftletzten Bankarbeitstag übermittelt werden. Das deutsche Recht kennt bei einer Frist, die nach Tagen bemessen ist, ausschließlich ein Fristende zum Ablauf des Tages, niemals zu Beginn (§ 188 Abs. 1 BGB). Daher ist die Aussage „Der Beitragsnachweis muss um 0:00 Uhr des fünftletzten Arbeitstages den Kassen vorliegen“ schlicht falsch. Die Kassen haben diesen Fälligkeitstermin unter Missachtung geltenden Rechts einfach durch ein „Besprechungsergebnis“ festgesetzt. Und alle übernehmen diese rechtswidrige Feststellung, was diese aber nicht richtiger macht.
    Schließlich steht auch an jedem Baustellenzaun Deutschlands der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“… und jeder glaubt ihn, obwohl auch er völliger Unsinn ist.

    • Guten Tag Herr Lutter,

      bezüglich Ihrer Anfrage möchten wir Sie nachfolgend über die Gründe für die genannten Terminangaben für die Übermittlung von Beitragsnachweisen informieren.

      Gemäß § 28f Absatz 3 Sozialgesetzbuch -Viertes Buch- (SGB IV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, der Einzugsstelle den Beitragsnachweis spätestens zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Beiträge zu übermitteln. Die „Gemeinsamen Grundsätze zum Aufbau der Datensätze für die Übermittlung von Beitragsnachweisen durch Datenübertragung nach § 28b Absatz 2 SGB IV in der vom 1. Januar 2018 an geltenden Fassung“ vom 23. März 2017 konkretisieren den genauen Übermittlungszeitpunkt.

      Danach muss der Beitragsnachweis der Einzugsstelle spätestens um 0:00 Uhr des fünftletzten Arbeitstages des jeweiligen Monats vorliegen. Diese Rechtsauffassung wurde mit Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. März 2014 (AZ: L 18 KN 78/13) bestätigt.

      Da der Beitragsnachweis nur dann als rechtzeitig bei der Einzugsstelle eingegangen gilt, wenn dieser um spätestens 0:00 Uhr und somit zu Beginn des fünftletzten Arbeitstages zur Verfügung steht, müssen Sie den Beitragsnachweis bereits am Tag vor dem fünftletzten Arbeitstag übermitteln.

      Die von der Minijob-Zentrale genannten Termine stellen somit keine früheren Übermittlungszeitpunkte für Beitragsnachweise dar; es handelt sich vielmehr um die Anwendung der in den oben genannten Gemeinsamen Grundsätzen genannten Terminvorgaben.

      Für Sie entsteht hierdurch kein Nachteil, wenn Sie den Beitragsnachweis an den von uns für das Jahr 2019 genannten Tagen bis 24:00 Uhr einreichen können.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

  2. Guten Tag, ich möchte gerne wissen, ob der Beitragsnachweis jährlich neu eingereicht werden muss. In 2019 hat sich hier nichts verändert, d.h. gleiche Mitarbeiter mit gleichem Lohn.

    • Guten Tag,

      Ihr eingereichter Dauerbeitragsnachweis gilt so lange, bis Sie z. B. wegen einer Änderung des Bemessungsentgelts, einen neuen (Dauer-)Beitragsnachweis einreichen. Sind keine Änderungen eingetreten, kann der Dauerbeitragsnachweis auch über den Jahreswechsel hinaus bestehen bleiben. Ein erneutes Einreichen zu Beginn des Jahres ist nicht erforderlich.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

  3. Pingback: Minijobs 2019: Das ändert sich für Arbeitgeber und Minijobber im neuen Jahr | Die Minijob-Zentrale

  4. Pingback: 2019: Fälligkeits- und Übermittlungstermine in der Sozialversicherung - Harald Hof

  5. wie immer lassen sich ihre Artikel, die sie in einem link zur Verfügung stellen nicht ausdrucken. so auch der obige Artikel mit der Terminübersicht
    daran sollten sie arbeiten!!

      • Die Tabelle mit der Terminübersicht lässt sich ganz einfach ausdrucken!
        einfach das Bild in einem neuen Tab öffnen, dann das Bild abspeichern, danach kann man es jederzeit ausdrucken!
        mfg H-D K

    • Die Tabelle mit der Terminübersicht lässt sich ganz einfach ausdrucken!
      einfach das Bild in einem neuen Tab öffnen, dann das Bild abspeichern, danach kann man es jederzeit ausdrucken!
      mfg H-D K

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