Kann auch bei Minijobbern ein Arbeitszeitkonto geführt werden? (Nachgefragt #29)

Kann auch bei Minijobbern ein Arbeitszeitkonto geführt werden?

Steffen aus Cottbus fragt, ob er einen 450-Euro-Minijobber flexibel einsetzen kann. Er beabsichtigt, seinen Minijobber je nach Bedarf und Auftragslage in einem Monat mehr, im nächsten wieder weniger zu beschäftigen. Dies soll aber gegen einen festen Monatsverdienst erfolgen. Geht das?

Beantwortet von Robin aus dem Service-Center:

Hallo Steffen,

ja, das geht! Sie beabsichtigen quasi nichts anderes, als ein klassisches Arbeitszeitkonto zu führen. Wichtig hierbei ist, dass Sie dem Minijobber unabhängig von den geleisteten Arbeitsstunden jeden Monat denselben Verdienst zahlen wollen. Dies ist auch zwingend erforderlich, um die Voraussetzungen zu erfüllen, die die Sozialversicherung in diesem Zusammenhang vorsieht.

Die Sozialversicherung spricht von der sogenannten „sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung“. Darunter versteht man Arbeitszeitkonten, die in Form von Gleitzeit- oder Jahreszeitkonten geführt werden. Sie erleichtern es Ihnen als Arbeitgeber, die Einhaltung der Verdienstgrenze von Minijobs zu gewährleisten und gleichzeitig eine flexible Personaleinsatzplanung vorzunehmen. Das Führen eines Arbeitszeitkontos muss schriftlich zwischen Ihnen und Ihrem Minijobber vereinbart werden.

Der Arbeitnehmer erhält einen vertraglich vereinbarten monatlich gleichbleibenden Verdienst, dem abhängig vom Stundenlohn eine bestimmte Soll-Arbeitszeit zugrunde liegt. Ausgehend vom vereinbarten Stundenlohn können Sie errechnen, wie viele Stunden Sie den Minijobber bei einem zulässigen Jahresverdienst von 5.400 Euro über einen Zeitraum von 12 Monaten einsetzen dürfen:

Beispiel:

Vertraglich vereinbarter, monatlich gleichbleibender Lohn 440 Euro
Stundenlohn 11 Euro / Std.
Soll-Arbeitszeit pro Monat (440 Euro / 11 Euro/Std.) 40 Std.
Zulässiger Jahresverdienst: 12 Monate x 450 Euro/Monat 5.400 Euro im Jahr
Möglicher Stundeneinsatz des Minijobbers
(5.400 Euro/ Jahr / 11 Euro/Std.) 490 Std./Jahr

 

Wenn die betriebliche Situation es erfordert, kann der Arbeitnehmer je nach Bedarf unterschiedlich viele Stunden im Monat eingesetzt werden. Dies kann sogar zu einer Freistellung von der Arbeitsleistung für die Dauer von maximal drei Monaten unter Fortzahlung des vereinbarten Verdienstes führen. Die Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung besteht dann durchgehend weiter und muss nicht abgemeldet werden. Der Vorteil dieser Vereinbarung ist auch, dass Sie die Abgaben an die Minijob-Zentrale immer nur vom vereinbarten Monatsverdienst zahlen müssen. Ohne eine solche Vereinbarung wären die Abgaben unabhängig vom Auszahlungsbetrag immer von dem Verdienst zu zahlen, der tatsächlich vom Arbeitnehmer erwirtschaftet wurde. Bei z. B. 60 Arbeitsstunden à 11 Euro Stundenlohn also von 660 Euro.

Achten Sie darauf, dass die zulässige Gesamtstundenzahl im Jahresverlauf nicht überschritten wird. Deshalb ist es auch erforderlich, dass Zeitguthaben nicht nur auf-, sondern auch abgebaut werden. Wird bei einer Prüfung der Sozialversicherung festgestellt, dass der Abbau eines Zeitguthabens von vornherein nicht beabsichtigt war, kann die Vereinbarung über die Arbeitszeit und damit der Minijob beanstandet werden. In der Folge wären Beiträge aufgrund einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzuzahlen.

Ausführliche Informationen erhalten Sie auch aus unserer Broschüre „Arbeitszeitkonten für Minijobs“ und auf unserer Homepage.

 

24 Kommentare zu “Kann auch bei Minijobbern ein Arbeitszeitkonto geführt werden?

  1. Ich habe einen „Zeitungs-Verlag“ als Mandanten. Dieser hat im Monat ca- 50-60 Verteiler welche nach Stückzahl der ausgetragenen Zeitungen bezahlt werden.
    Letztes Jahr gab es eine Prüfung der Rentenversicherung in der beanstandet wurde, dass die Verteiler als „geringfügig“ und nicht als „kurzfristig“ angemeldet werden dürfen – diese Anmeldungen wurden von dem vorherigen Steuerbüro durchgeführt. Die Verteiler dürfen nicht als „kurzfristig“ angemeldet werden, weil z.B.: die Zeitnachweise nicht vorliegen und weil es überwiegend Schüler und Studenten sind.

    Die Verteiler arbeiten nur 9 Monate im Jahr. Also im Januar, August und September gar nicht, weil in diesen Monaten keine Zeitung verlegt wird.
    Zudem arbeiten diese nur 1x im Monat für ca. 2-3 Stunden.

    Sie wären damit deutlich unter den Grenzen einer kurzfristigen Beschäftigung.
    Können Sie mir Auskunft über die Anmeldung der Verteiler geben, ob als „kurzfristig“ oder „geringfügig“?

    Mit freundlichen Grüßen

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    • Guten Tag,

      pauschal lässt sich Ihre Frage nicht beantworten, vielmehr müsste jeder einzelne Fall für sich betrachtet werden.

      Eine kurzfristige Beschäftigung ist von vornherein auf die Zeitdauer von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen begrenzt und darf nicht berufsmäßig ausgeübt werden. Berufsmäßigkeit kann im Status der Person oder aufgrund von Vorbeschäftigungszeiten vorliegen. Bei der Prüfung helfen Ihnen sicher die Ausführungen auf unserer Homepage: http://t1p.de/kurzfristige-Minijobs.

      Während die geringfügig entlohnte Beschäftigung grundsätzlich auf Dauer bzw. regelmäßige Wiederkehr angelegt ist, sieht die kurzfristige Beschäftigung hingegen als Grundvoraussetzung einen befristeten Arbeitseinsatz vor. Die beiden Beschäftigungsarten unterscheiden sich somit in erster Linie dadurch, dass eine geringfügig entlohnte Beschäftigung regelmäßig und eine kurzfristige Beschäftigung nur gelegentlich ausgeübt wird.

      Bei der Beurteilung der Beschäftigungen sind wir Ihnen auch gern telefonisch behilflich. Unsere Mitarbeiter im Service-Center sind montags bis freitags von 07:00 bis 17:00 Uhr unter der Rufnummer 0355 – 2902 70799 für Sie da.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  2. Hallo und erst einmal vielen Dank für den tollen Support. Ich beabsichtige eine Urlaubsvertretung für die Gastro einzustellen als 450 euro Kraft. Einsatzzeiträume sind bekannt und diese übernehme ich in ein Arbeitszeitkonto. Nun zu meiner Frage, muss das Konto von Jan.- Dez. Laufen oder eben ab Eintrittsdatum (April – März) ? Wie viele Überstunden darf sie dann im Monat haben und in den Folgemonat mitnehmen unter Berücksichtigung des Mindestlohns? Vielen Dank

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    • Hallo Julia,

      als Arbeitgeberin beurteilen Sie die Beschäftigung vorausschauend erstmals zu ihrem Beginn. Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 450 Euro nicht übersteigen – bzw. maximal 5.400 Euro pro Jahr – nicht überschreiten. Hierbei sind alle Zahlungen zu berücksichtigen, auf die der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat (z. B. aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einer Einzelabsprache).

      Diese Ausführungen gelten gleichermaßen auch für sonstige flexible Arbeitszeitvereinbarungen, jedoch müssen Sie hier auch die zum Ende dieses Zeitraumes zu erwartenden Guthabenstunden im Arbeitszeitkonto berücksichtigen. Das bedeutet, das verstetigt ausgezahlte Entgelt darf zusammen mit einem evtl. bestehenden Guthaben auf dem Arbeitszeitkonto 5.400 Euro im Jahr nicht überschreiten. Hierbei ist nicht zwingend auf das Kalenderjahr abzustellen. Der 12-Monats-Zeitraum kann sich auch zum Beispiel auf den Zeitraum April bis März des Folgejahres belaufen.

      Die wichtigsten Regelungen hierzu finden Sie unter dem Punkt „Arbeitszeitkonten und Mindestlohn“ in unserer Broschüre „Arbeitszeitkonten für Minijobs“: http://t1p.de/Broschuere-Arbeitszeitkonten-fuer-Minijobs

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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      • Vielen Dank für die Antwort! Wird der 12-Monats-Zeitraum dann immer so weitergeführt (April – März) oder wechselt er irgendwann in ein Kalenderjahr? Dies würde die Planung und Berechnung deutlich erleichtern. Danke

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        • Hallo Julia,

          es spricht nichts dagegen, wenn Sie als Arbeitgeberin aus abrechnungstechnischen Gründen zu Beginn eines jeden Kalenderjahres neu beurteilen. Der Zeitraum ist dann Januar bis Dezember. Für die zurückliegende Zeit bleibt es bei Ihrer ursprünglich getroffenen Beurteilung.

          Freundliche Grüße

          Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  3. Letzte Woche war eine Prüfung vom Hauptzollamt bezüglich Schwarzarbeits- und Mindestlohngesetz. Eine Mitarbeiterin hatte innerhalb des Jahres drei Monate lang hintereinander die 450,- Euro überschritten. Sie wollte vor Weihnachten ihr Zeitkonto ausgleichen. Nun wurde beanstandet, ich hätte in dieser Zeit die Mitarbeiterin voll versicherungspflichtig anmelden müssen; obwohl monatlich die 450,- Euro gezahlt wurden. Wie soll das gemacht werden?

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    • Hallo Herr Schumacher,

      Arbeitszeitkonten sind auch im Minijob zulässig. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass die Summe aus dem verstetigten Entgelt und des Gegenwertes aus dem Zeitguthaben 5.400 Euro im Jahr nicht überschreiten. Kommt Ihr Minijobber mit diesem Guthaben über den zulässigen Verdienst von 5.400 Euro, beendet das den Minijob ab dem Zeitpunkt, ab dem Sie als Arbeitgeber absehen konnten, dass Ihr Minijobber die vereinbarte Stundenzahl überschreitet. Hat Ihre Mitarbeiterin nur deshalb mehr gearbeitet, um ein bestehendes Minus auf dem Arbeitszeitkonto auszugleichen, liegt dem Grunde nach keine Versicherungspflicht vor.

      Wir gehen hierbei davon aus, dass es sich in diesem Zeitraum von drei Monaten nicht um so erhebliche Schwankungen handelt, dass eine in dieser Zeit ausgeübte Vollzeitbeschäftigung vorliegen würde und das Beschäftigungsverhältnis nur deshalb zum Minijob wird, weil die Arbeitszeit in den restlichen Monaten des Jahres so weit reduziert wird, dass 5.400 Euro nicht überschritten werden. Wir möchten Ihnen dies an einem Beispiel verdeutlichen:
      Wurde mit dem Minijobber beispielsweise eine Jahresarbeitszeit von 540 Stunden vereinbart bei einem Stundenlohn von 10 Euro entspricht das einem jährlichen Entgelt von 5.400 Euro. Ein Minijob liegt somit dem Grunde nach vor.
      Arbeitet dieser Arbeitnehmer jedoch nun in drei Monaten 450 Stunden (150 Stunden pro Monat) und in den restlichen 9 Monaten des Jahres nur 90 Stunden (also 10 Stunden pro Monat) läge kein Minijob vor.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  4. Hallo, ist denn im geringfügigen Beschäftigungsverhältnis auch ein Minus im Zeitkonto möglich, so wie bei einer normalen Beschäftigung? Und bis wann muss dieses Minus wieder ausgeglichen werden?
    Vielen Dank schon mal für die Antwort

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  5. Das Arbeitszeitkonto-Konzept ist ja gut und schön. Aber wie sieht es z.B. im Einzelhandel aus, wo traditionell im Weihnachstgeschäft Überstunden anfallen.
    Besteht hier die Möglichkeit, Überstunden des Zeitarbeitskontos ins folgende Jahr zu übernehmen?

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    • Hallo,

      auch im Einzelhandel ist das Führen eines Arbeitszeitkontos ohne Probleme möglich. Der Weihnachtsverkauf ist ein Saisongeschäft und regelmäßig zu erwarten. Dies muss durch den Arbeitgeber im Jahresverlauf (12 Monate) entsprechend berücksichtigt werden. Wurden zum Beispiel in den Monaten Februar bis Mai weniger Stunden geleistet, kann der Arbeitgeber dies im November und Dezember durch mehr Stunden wieder ausgleichen.

      Flexible Arbeitszeitregelungen müssen neben dem Aufbau von Zeitguthaben auch deren tatsächlichen Abbau ermöglichen. Arbeitet der Arbeitnehmer innerhalb der Jahresfrist (12 Monatszeitraum) mehr Stunden, als bei einem Verdienst von 5.400 Euro möglich ist, beendet dies den Minijob.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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      • Das wurde auch so verstanden. Ist der Jahresverlauf (12 Monate) denn immer
        die Zeit von Januar bis Dezember, oder kann dieser auch von Juli – Juni des Folgejahres festgelegt werden?

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        • Hallo,
          es handelt sich immer um ein Zeitjahr. Dieses kann von Januar bis Dezember oder auch von Juli bis Juni gehen.
          Grundvoraussetzung ist ein Arbeitsentgelt von regelmäßig nicht mehr als 450 Euro im Monat, was auf Jahressicht (12 Monate) einem Wert von maximal 5.400 Euro entspricht. Diese Prüfung ist jeweils zu Beginn der Beschäftigung (bzw. bei jeder Änderung in den Verhältnissen) für einen Prognosezeitraum von 12 Monaten vom Arbeitgeber anzustellen.

          Freundliche Grüße

          Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  6. Guten Tag,
    wie viele Überstunden darf denn ein Minijobber übernehmen, wenn auf Grund eines Krankheitsfalls bei einer festangestellten Angestellten mit 3/4-Stelle diese Ausfallstunden überbrückt werden müssen? Könnte die Minijobberin kurzzeitig die vollen Stunden der erkrankten Kollegin übernehmen – gibt es hier keine Stunden- oder Verdienstobergrenzen ober besteht die Grenze asuschließlich darin, dass die Überschreitung nur in max. 3 Fällen /Zeitjahr auftreten darf?
    Viele Grüße

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    • Guten Tag Herr Fausltich,

      im Rahmen eines unvorhersehbaren Ereignisses (zum Beispiel Krankheitsvertretung) ist es zulässig, dass der Jahresverdienst auch weit über 5.400 Euro betragen darf.
      Es gibt keine Stunden- oder Verdienstobergrenze. Die einzige Einschränkung ist, dass die unvorhersehbare Überschreitung nur bis zu 3-mal in einem Zwölf-Monats-Zeitraum stattfinden darf.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  7. Wenn im Betrieb von Steffen ein anderer Arbeitnehmer krank wird, darf der Minijobber dann aushilfsweise auch dessen Arbeit übernehmen? Im Normalfall werden ja bis zu 2 Monatsgehälter toleriert, auch wenn dadurch die 5.400 € Jahresverdienstgrenze überschritten wird.

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    • Hallo Herr Feddersen,

      im Einzelfall darf es auch zu Überschreitungen der Arbeitszeit und damit des zulässigen Gesamtentgelts von 5.400 Euro pro Jahr kommen. Voraussetzung ist aber, dass das Überschreiten gelegentlich (maximal dreimal pro Zeitjahr) und nicht vorhersehbar ist. Nicht vorhersehbar wäre zum Beispiel ein erhöhter Arbeitseinsatz wegen des krankheitsbedingten Ausfalls eines anderen Arbeitnehmers. Wichtig dabei ist, dass diese Mehrstunden aufgrund eines gelegentlichen unvorhersehbaren Ereignisses (Krankheitsvertretung) abzugelten sind und nicht als Guthabenstunden ins Arbeitzeitkonto übernommen werden dürfen.

      Freundliche Grüße

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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      • Das verstehe ich nicht ganz. Heisst das, dass diese Mehrstunden möglichst schnell auszuzahlen sind? Oder müssen diese Stunden aufgrund der Krankheitsvertretung „abgebumelt“ werden? Im zweiten Fall würde der Minijobber von Steffen ja seine eigene Arbeit nicht mehr schaffen können.

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        • Hallo Herr Feddersen,

          Mehrstunden, resultierend aus einer Krankheitsvertretung sind in dem Monat auszuzahlen, in dem sie angefallen sind. Sie werden nicht ins Arbeitszeitkonto gebucht.

          Freundliche Grüße

          Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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        • Darf nicht genommener Jahresurlaub eines Minijobbers ins neue Jahr mitgenommen werden, wenn ein Arbeitszeitkonto besteht? Oder muss dieser auch innerhalb eines Zwölf-Monatszeitraums ausgeglichen sein?

          Mit freundlichen Grüßen

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      • Gilt diese Regelung auch im Falle einer kurzfristigen Kündigung eines Kollegen, wenn sich die Neubesetzung trotz intensiven Bemühens aufgrund des eher leeren Arbeitsmarktes länger hinzieht? Oder gelten wirklich nur Krnakheitsvertretungen als unvorhersehbare Ereignisse?

        Freundliche Grüße

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        • Hallo Frau Mattes,

          zu Ihrer ersten Anfrage gilt, dass Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet sind, darauf zu achten, dass ihre Beschäftigten den Erholungsurlaub auch wahrnehmen.

          Gemäß Bundesurlaubsgesetz ist eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen.

          Betreffend zu Ihrer weiteren Frage kann auch die kurzfristige Kündigung eines Kollegen ein unvorhersehbares Ereignis für den Arbeitgeber darstellen.

          Freundliche Grüße

          Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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