Sind Pflegepersonen als Minijobber anzumelden?

Pflege - © Peter Maszlen / Fotolia.com

Als „Pflegeperson“ bezeichnet der Gesetzgeber Menschen, die Pflegebedürftige der Pflegestufen I bis III regelmäßig ehrenamtlich (nicht erwerbsmäßig) in häuslicher Umgebung pflegen, also nicht in einer Pflegeeinrichtung. Nicht nur die Wohnung des Pflegebedürftigen zählt dabei als häusliche Umgebung; der Pflegebedürftige kann zum Zweck der Pflege auch im eigenen Haushalt der Pflegeperson aufgenommen werden. Oft sind es Angehörige, Freunde oder Nachbarn, die ehrenamtlich die häusliche Pflege übernehmen. Das Pflegegeld, das der Pflegebedürftige als Anerkennung an die Pflegeperson weitergeben kann, gilt nicht als Arbeitsentgelt und es besteht kein beitrags- und meldepflichtiges Beschäftigungsverhältnis.

Wenn die finanzielle Entschädigung die Höhe des Pflegegeldes überschreitet, kommt es bei der Beurteilung, ob ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt, darauf an, wer die Pflege ausübt. Bei Familienangehörigen liegt keine erwerbsmäßige Pflege vor. Es handelt sich also nicht um ein Beschäftigungsverhältnis. Bei Personen, die nicht zur Familie des Pflegebedürftigen gehören, liegt erwerbsmäßige Pflege im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit oder einer abhängigen Beschäftigung als Arbeitnehmer vor. Wenn der Pflegebedürftige wie ein Arbeitgeber auftritt und die Arbeitszeit und Art der Pflegetätigkeit bestimmt (Direktionsrecht), handelt es sich um eine abhängige Beschäftigung. Die Höhe des Pflegegeldes und der darüber hinaus gezahlte Betrag unterliegen in diesem Fall der Beitragspflicht.

Beispiel 1:
Frau A. erhält Pflegegeld (Pflegestufe I: 244 Euro). Ein Nachbar übernimmt ihre Pflege und erhält neben dem Pflegegeld weitere 100 Euro. Die Tätigkeit ist über das Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale anzumelden, da die pflegebedingten Leistungsbeträge der sozialen Pflegeversicherung überschritten werden. Das beitragspflichtige Arbeitsentgelt beträgt 344 Euro .

Auch wenn keine Pflegebedürftigkeit der Pflegestufen I bis III besteht, können Personen Leistungen der Pflegeversicherung in der sogenannten Pflegestufe 0 erhalten, wenn sie einen Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung haben, der das Ausmaß der Pflegestufe I nicht erreicht. Die Weitergabe der Pflegegelder aller vier Pflegestufen einschließlich der (eventuell zusätzlichen) Leistungen bei Demenz begründen kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der Sozialversicherung.

Beispiel 2:
Frau A. erhält Leistungen der Pflegestufe I (244 Euro) sowie weitere Leistungen für demente Personen in Höhe von 72 Euro (Summe: 316 Euro). Ein Nachbar übernimmt die Pflege von Frau A. und erhält dafür die 316 Euro. Es besteht keine beitrags- und meldepflichtige Beschäftigung und die Tätigkeit muss nicht bei der Minijob-Zentrale angemeldet werden.

In verschiedenen Bundesländern ist es zudem möglich, bei erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistungen sowie die Nachbarschaftshilfe in Anspruch zu nehmen. Übernimmt eine Privatperson diese Aufgaben und werden nur die Leistungen der Pflegekasse an diese Person weitergereicht (104 Euro bzw. 208 Euro monatlich), liegt ebenfalls keine Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung vor. Auch sie sind nicht im Rahmen des Haushaltsscheck-Verfahrens anzumelden.

4 Kommentare zu “Sind Pflegepersonen als Minijobber anzumelden?

  1. Hallo Minijob Zentrale Team,
    ich klinke mich mal hier ein da wir auch eine Frage dazu haben.
    Ein Freundin von uns betreut im Rahmen der Verhinderungspflege unsere Tochter manchmal. Es handelt sich um ca 150 – 180 € monatlich, welche wir an sie bezahlen.
    Wir sind nicht verwandt. Sie übt hauptberuflich eine Tätigkeit aus, ihre einzige Nebenbeschäftigung besteht aus dieser Betreuung unserer Tochter.
    Wichtig, es handelt sich nicht um das Pflegegeld sondern um Verhinderungspflege.
    Besteht für sie eine Steuerpflicht für diese max 200.-€ monatlich?
    Ich bedanke mich für Ihre Unterstützung.
    Viele Grüße

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    • Hallo Spingo,

      wie in der obigen Antwort an Queen erwähnt, können wir hier keine personenbezogene Beruteilung durchführen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen bitten wir Sie, Ihre Anfrage schiftlich an unser folgendes Postfach zu richten: Minijob-Zentrale, 45115 Essen.

      Vielen Dank für Ihr Verständnis,
      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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  2. Eine Nachbarin übernimmt die Verhinderungspflege für zum Beispiel 5 Wochen. Sie verlangt zum Beispiel einen Stundenlohn von 15,00 Euro, ist nicht weisungsgebunden, also selbständig und übt ein einziges Mal (!) im Jahr diese Tätgikeit aus.
    1) Übt die Nachbarin damit eine erwerbsmäßige Pflege aus – sie verlangt ja eine Bezahlung für ihre Tätigkeit?
    2) Und falls sie überhaupt erwerbsmäßig Pflege ausüben sollte, ist sie als Selbständige tätig, oder ist sie eine Arbeitnehmerin?
    3) Muss eine einmalig im Jahr selbständig tätige Person bei der Minijob-Zentrale angemeldet werden?

    Sie ist Hausfrau, nicht verheiratet und erwerbslos – und hat ansonsten überhaupt kein Einkommen. Sie muss auch keine Einkommensteuer zahlen, da sie – abgesehen von der Entlohnung für die Verhinderungspflege – nichts verdient.

    Wir bitten um Mithilfe und Klärung.

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    • Hallo Queen!

      zu Ihren Fragen antworten wir gerne wie folgt: Eine Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. Die Worte „nichtselbständige Arbeit“ umschreiben das persönliche Abhängigkeitsverhältnis, in dem sich ein Arbeitnehmer zu seinem Arbeitgeber – beurteilt nach den tatsächlichen Verhältnissen – befindet. Auch eine selbständige Erwerbstätigkeit ist möglich, sofern die Voraussetzungen für das Bestehen einer abhängigen Beschäftigung nicht erfüllt sind, die Pflegeperson somit nicht dem Direktionsrecht unterliegt. Eine versicherungsrechtliche Beurteilung einer (Verhinderungs-)Pflegeperson ist außerdem unter anderem abhängig von der Beziehung zwischen dieser und der zu pflegebedürftigen Person, der Einstufung in eine Pflegestufe (ab 1. Januar 2017 Pflegegrad), der damit verbundenen Höhe des Pflegegeldes und der Höhe der weitergegebenen Leistung.

      Eine versicherungsrechtliche Beurteilung hat allerdings stets für den konkreten Einzelfall zu erfolgen. Aufgrund Ihrer abstrakten Angaben in der Anfrage ist uns eine detaillierte Beantwortung für Ihr Beispiel leider nicht möglich. Die versicherungsrechtliche Beurteilung trifft die zuständige Einzugsstelle. Sofern das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt 450 Euro nicht übersteigt, oder die Tätigkeit auf bis zu drei Monate bzw. 70 Arbeitstage begrenzt ist, können wir als zuständige Einzugsstelle gerne eine versicherungsrechtliche Beurteilung durchführen.

      Ihr Blog-Team der Minijob-Zentrale

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